Rückblick vom 17.09.25: Die außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen und Perspektiven für die neue Bundesregierung und für Bundeskanzler Merz

Informationen zum Event:
In Vorträgen in Remscheid 2025 (Hasenberger Gespräche) und im Jahr 2024 in der Concordia hat Dr. Arnautović die Veränderung des Blicks der USA auf Europa durch demographische Entwicklungen und die Wahl von Präsident Trump hervorgehoben. Im diesjährigen Vortrag hob er hervor, dass die Ausrichtung der USA unter dem Schlagwort „America First“ deutlich macht, dass der Westen z.Zt. keine Alternative hat und verteidigungspolitisch auf die USA angewiesen ist. Zur Ausformung eines eigenen Sicherheitsmechanismus stehe uns maximal ein Zeitfenster von fünf Jahren zur Verfügung.
Deutschland ist deshalb aufgerufen, Verantwortung zu übernehmen. Dies fällt schwer in einer Zeit, da in den USA, in Deutschland und Frankreich die Polarisierung zunimmt und der Krieg in der Ukraine sowie die Vorgänge in Gaza die Aufmerksamkeit beanspruchen.
Kanzler Friedrich Merz war zweifellos in den letzten Wochen erfolgreich außenpolitisch unterwegs um Deutschland zu positionieren und in Gespräche der verstärkten europäischen Zusammenarbeit (z.B. in Rüstungsfragen) einzubringen. Fragen einer „Koalition der Willigen“, der Kräfteverteilung in der NATO unter Betrachtung des atomaren Schutzes scheinen aber erst am Anfang zu stehen. Europa müsste mit einer Stimme sprechen, zumal China und Russland im Machtspiel der militärischen und wirtschaftlichen Kräfte kräftig mitmischen wollen.
Ausgehend von dem obigen Zeitfenster und trotz der innenpolitischen zusätzlichen Herausforderungen wäre eine schnelle Handlungsweise erforderlich, die der Vortragende mit dem alten militärischen Wort „lieber eine falsche Entscheidung als gar keine“ kennzeichnete.

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