Rückblick vom 16.10.2024: Schwache Staatlichkeit und aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen

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„Schwache Staatlichkeit und aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen“,

so lautete am Mittwoch, dem 16. Oktober 2024 das Thema des Vortrages von Herrn Dr. Kai Hirschmann, verantwortlich am Zentrum für Innere Führung in Koblenz für die Weiterentwicklung der politischen Bildung in der Bundeswehr.
Bevor jedoch über die Sachverhalte der fragilen Staatlichkeit, der Akteure der Staatsfragilität und der Benennung von beispielhaften Herausforderungen gesprochen wurde, gedachte der Vorsitzende des Offiziervereins des diesjährigen 186. „Geburtstags“ des Offiziervereins, welcher am 05.12.1838 in den Räumlichkeiten der Gesellschaft Concordia in Wuppertal-Barmen ins Leben gerufen wurde. Aus Anlaß dieses Geschehens gab es das alljährliche gemeinsame traditionelle Abendessen „Kassler Rippenspeer mit Champagnerkraut und Erbsenpüree
In seinem Vortrag benannte Dr. Hirschmann als Ursachen fragiler Staatlichkeit die Entscheidungen der Kolonialmächte, wie auch autoritärer, zentralistischer Staaten (am Beispiel der kommunistischen UdSSR), Grenzziehungen ohne Berücksichtigung der Volkszugehörigkeit vorgenommen zu haben. Selbst weit zurückliegende Ereignisse wie die „unfreiwillige“ Integration von Katalonien 1712 in das Königreich Spanien oder die Staatsbildung von Belgien mit den Volksgruppen Flamen und Wallonen sind in der EU weiterhin Quellen der Auseinandersetzung.
Dr. Hirschmann führte aus, dass die Stabilität von Staaten durch ein „Akteursviereck“ aus Politik, Sicherheit, Wirtschaft und Recht beeinflußt wird. Diese Akteure stehen im Austausch zueinander und beeinflussen sich gegenseitig. Die Zuhörer stimmten diesen grundsätzlichen Aussagen zu, wie auch dem Urteil, daß die Ausformung einer schwachen politischen Führung und schwacher, ggf. unzuverlässiger Polizei-/militärischer Kräfte den Ausbruch von Bürgerkriegen/Unruhen begünstigen.
Über die wiederholte Aussage des Vortragenden „dieses System wird angefeindet durch links-/rechtsnational populistische Bewegungen“ entwickelte sich eine lebhafte Aussprache. Im Zuge dieser Diskussion wurde aufgezeigt, daß Wirtschaftskräfte sowohl stabilisierend wirken können, als auch bei einer Monopolstellung den Staat gefährden können. Desgleichen trägt die Ausprägung der Judikative als anerkannte, geachtete Institution in diesem Machtviereck zur Prosperität des Staatswesens bei.
In Betrachtung aktueller sicherheitspolitischer Herausforderungen ging Dr. Hirschmann auf die Situation in der Ukraine ein. Hier stellte er heraus, dass der russische Angriff den fragilen Staat Ukraine durch Stärkung des Nationalgefühls eher gestärkt als geschwächt hat.