Rückblick vom 12.11.2024: Vortrag von Herrn Dr. phil. Sascha Arnautović – Die Bedeutung von Sicherheitsstrategien anhand des Beispiels der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie Deutschlands – Folgen für die Bundeswehr und das deutsche Rollenverständnis

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Vorgestellt wurden grundsätzliche Überlegungen zur Relevanz von Sicherheitsstrategien für die nationale Krisenresilienz, speziell ein Wiederherstellen der Landes- und Bündnisverteidigung und das Schließen von Fähigkeitslücken. Mit lebhafter Debatte ging der Referent auf die Frage ein, welche Folgerungen es für das deutsche Rollenverständnis gibt, auch, welchen Stellenwert und Einfluss diese erste nationale Sicherheitsstrategie besitzt – und ob sie Bestand haben kann, in der gegenwärtig nach der US-amerikanischen Wahl 2024 sowie nach der absehbaren deutschen Neuwahl zu Beginn 2025 und bei einer sodann ggf. wesentlich veränderten Regierungskoalition.

Der Referent hebt die der Strategie bereits zugrundeliegende „Zeitenwende“ hervor: Russland habe durch seine – auch ggf. noch weitergreifende – Aggression in Osteuropa jede Partnerrolle verloren. In diesem Konflikt habe die NATO bisher ein erfolgreiches Krisenmanagement bewiesen, habe sich nicht verwickeln lassen. Allerdings seien für uns weitere erhebliche militärische Lasten absehbar; für deren Finanzierung werde das Bundeswehr-Sondervermögen von 100 Mia. € keinesfalls ausreichen. Zusätzlich werden veränderte Schwerpunkte der neuen US-Administration die deutsche Verantwortung für Europa weiter verstärken, zumal Frankreich als Akteur derzeit schwächer erscheine. Ohnehin verfolge man dort eine stärker an nationalen Interessen orientierte Sicherheitspolitik.

Sehr zu begrüßen sei der ressortübergreifende Rahmen des vom Kanzleramt beim federführenden Auswärtigen Amt in Auftrag gegebenen Ausarbeitung, damit der Druck zur Selbstvergewisserung der Regierung. Für Effizienz brauche es aber auch einen deutlichen Mentalitätswechsel in der Gesellschaft. Auf Nachfragen: Eine dafür geeignete Kommunikationsstrategie sei leider nicht erkennbar, ebenso wenig ein Design zur Auswertung strategischer Ziele, die in die weitere Konkretisierung dieses Basispapiers eingehen könnte, wie etwa noch im Weißbuch 2016 postuliert.

Fazit: Auch wenn die Strategie unter einer nächsten Regierung vermutlich mit neuen Schwerpunkten modifiziert werden wird, so ist sie als Aufschlag sehr wichtig, um die zu erwartende deutsche Führungsrolle herauszuarbeiten, Handlungsfähigkeiten und (kritische) Abhängigkeiten zu definieren und einen Rahmen für Vertrauen und Verlässlichkeit zu schaffen. Eine künftig beherztere Einbindung der Gesellschaft wäre notwendige Voraussetzung für die angestrebte nationale Resilienz.